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18 November 2012

Dialog und Ergebnisoffenheit

Da es in den Projekten der Initiative-Dialog wesentlich um die Erreichung definierter Ziele geht (z.B.  Energiewende, Integrationspolitik, Abrüstung), wird uns oftmals eine "fehlende Ergebnisoffenheit" zum Vorwurf gemacht wird.
Das ist falsch, denn Ergebnisoffenheit ist immer nur für die Fragestellung einzufordern, zu deren Beantwortung ein Dialogprojekt gestartet wird. Lautet bspw. die politische Entscheidung "Atomausstieg", dann mag es zwar noch immer viele Leute geben, die an Atomkraftwerken festhalten möchten, aber  müssten sich dennoch in einem Forum, welches die Modalitäten der mit dem Atomausstieg notwendig einhergehenden Energiewende diskutiert, diesem Thema fügen, dürfen also nicht versuchen, diesen ergebnisoffenen Dialog durch Rückgriffe auf Debatten zu stören, die mit dem Ausstiegsbeschluss demokratisch beendet wurden.

Demokratie basiert u.a. auf der freien Meinungsäußerung einerseits, immerhin aber auf Entscheidungen andererseits, die es umzusetzen gilt, denn der Staat ist kein Kaffeekränzchen. Selbstverständlich darf jeder die getroffenen Entscheidungen und den daraus resultierenden Umsetzungsanspruch kritisieren, aber nicht sabotieren  denn das wäre undemokratisch.

Redaktionelle Anmerkung: Dieser Artikel ist Report und wird im Zuge der Debatte überarbeitet.